1. Anwendungsbereich, Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Warenbestellungen über das Internet/ per Online von der Webseite www.spray-art-galerie.de (nachfolgend „Website“ genannt) des Betreibers, Anbieters und Inhabers Spray Art Galerie UG (haftungsbeschränkt), Gartenstr. 112, 74076 Heilbronn  sowie für sämtliche sonstige Warenbestellungen über andere Vertriebswege durch den Besteller.
Alle Warenbestellungen, Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Geschäftsbeziehungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden AGB. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, außer wenn wir diesen abweichenden Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.
Wir führen die Erledigung von Onlinebestellungen nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB von uns aus. Diese AGB stehen auf der Webseite für den Kunden deutlich gekennzeichnet zur Verfügung. Jederzeitige Änderungen der AGB behalten wir uns vor.

2. Zustandekommen des Vertrags

Der/die Besteller/in muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Sämtliche Darstellungen von Waren und Produkten auf der Webseite sind rechtlich nicht als Angebot/Antrag zu qualifizieren, sondern als unverbindliche Aufforderung an den Kunden eine Bestellung zu tätigen und somit ein eigenes Angebot/Antrag abzugeben.
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen und akzeptieren unsere AGBs. Mit der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Die Annahme des Angebotes kann von uns ohne Nennung von Gründen abgelehnt werden. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware haben wir ein hiermit vereinbartes, vertragliches, jederzeitiges Rücktrittsrecht. Wir sind zur Teillieferung berechtigt.

3. Bestellvorgang

Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang mehrere Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Produkte aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Emailadresse, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an uns absenden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert hat.

4. Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Wir senden Ihnen eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Der Kunde darf die in unserem Eigentum befindlichen Waren nur weiterveräußern, wenn der Kunde sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Auf weiter veräußerte Waren machen wir einen verlängerten Eigentumsvorbehalt geltend.

6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Sämtliche Angebote von Waren verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Fehler, Irrtümer, Verfügbarkeiten und Änderungen insbesondere bezgl. den Produkt-/Warenbeschreibungen und deren Darstellungen bleiben vorbehalten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise, alle vorherigen Preise verlieren ihre Gültigkeit.

Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise, exklusive Versand- und Verpackungskosten.

Die für die Warenlieferung anfallenden Versand- und Verpackungskosten, welche der Kunde zusätzlich zu tragen hat, werden auf der Rechnung separat ausgewiesen.

Versandkosten belaufen sich auf € 6,95 für versicherten Versand.

Sofern die Versandkosten diesen Betrag übersteigen, erfolgt ein separater Hinweis von unserer Seite.

Eine Belieferung außerhalb Deutschlands ist ausgeschlossen.

Zahlungsmethode: Vorauskasse.

7. Lieferbedingungen
Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.

Bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, werden individuelle Lieferzeiten vereinbart.

Die Verpackung und Versendung der bestellten Ware erfolgt durch uns oder einem von uns beauftragten Dritten. Zu einer derartigen Beauftragung eines Dritten sind wir ausdrücklich berechtigt. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von uns einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart. Von uns nicht zu vertretende Lieferstörungen oder Lieferverzögerungen, insbesondere aufgrund von Streiks, Arbeitsaufstände, Aussperrungen oder höhere Gewalt, berechtigen den Besteller lediglich im Falle einer vereinbarten Lieferfrist und nur dann zum Rücktritt, wenn der Besteller uns nach Ablauf der vereinbarten Lieferzeit anmahnt und eine angemessene Nachfrist setzt und sodann diese Nachfrist fruchtlos verstreicht.

8. Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

Skontoabzug ist nicht möglich.

9. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend keine anderweitige Regelung erfolgt.

Sachmangelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt (z.B. §§ 438 I Nr. 2, 479 I, 634 a I Nr. 2 BGB) sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Lieferers und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

Der Besteller ist verpflichtet, die von uns gelieferten oder bearbeiteten Gegenstände unverzüglich einer Qualitätsprüfung bzw. Mängelprüfung zu unterziehen. Verpackungs- und Transportschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Mängelrügen können bei erkennbaren Mängeln nur unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Kalendertagen nach Entgegennahme der Ware, bei nicht erkennbaren Mängeln nur unverzüglich nach Erkennbarkeit, spätestens aber innerhalb von 12 Monaten nach Entgegennahme schriftlich geltend gemacht werden. Erfolgt die Mängelrüge nicht rechtzeitig, ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.

Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

Fernmündlich mitgeteilte Mängel sind nur dann rechtserheblich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt und anerkannt werden.

Im Falle einer begründeten Mängelrüge sind wir zur Nacherfüllung (nach unserer Wahl Ersatzlieferung oder Lieferung einer mangelfreien Sache) berechtigt. Der Besteller hat uns hierfür eine angemessene und verkehrsübliche Nachfrist zu setzen. Die Nacherfüllung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

Nach erfolgloser Nacherfüllung ist der Besteller zum Vertragsrücktritt oder zur Minderung der Vergütung berechtigt. Sind bei einer Lieferung oder Leistung nur Teile mangelhaft, erstreckt sich das Rücktrittsrecht des Bestellers nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist lediglich auf den mangelhaften Teil der Leistung, es sei denn, dass dies für den Besteller objektiv nicht zumutbar ist.

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder eines Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) von uns beruhen. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von uns auf den voraussehbaren und adäquat kausalen Schaden begrenzt. Schadenersatzansprüche für Teillieferungen, verspätete Lieferung und Nichtlieferung sind ausgeschlossen.
Der Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

10. Widerrufs- und Rückgaberecht

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Der Kunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen wird.

Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger wie z. B.  E-Mail an: info@spray-art-galerie.de

oder durch Rücksendung der Sache an: Spray Art Galerie UG (haftungsbeschränkt), Gartenstr. 112, 74076 Heilbronn erfolgen.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes an uns.

Nach Eingang des wirksamen Widerrufes sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben.

Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Die Ware muss in einwandfreiem Zustand in der Originalverpackung (Innen- und Außenverpackung) und unter Beifügung der Rechnungskopie zurückgesendet werden. Sollte die Ware mit einer beschädigten Originalverpackung (Außen- und Innenverpackung) eintreffen, behalten wir uns vor, die Erstattung zu mindern. Schäden und Verzögerungen, die auf die Nichteinhaltung dieser Vorgaben zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden.

Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er uns gegenüber zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet.

Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Widerrufsformular:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Spray Art Galerie UG (haftungsbeschränkt), Gartenstr. 112, 74076 Heilbronn:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*) /erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen

11. Datenschutz

Hierzu finden Sie alle Informationen unter der Rubrik Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Heilbronn.

Es gilt für alle Rechtsangelegenheiten und Meinungsverschiedenheiten im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer ggf. unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder einer Regelungslücke, gilt eine angemessene Regelung, welche – soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Parteien nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben.
Wir weisen darauf hin, dass die unautorisierte Verwertung unser Webseiteninhalte (Abbildungen, Fotos und Texte), insbesondere die Bearbeitung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung etc. grundsätzlich zum Schutz der Urheber durch uns zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt wird.

März 2022